Christian Lindner

„Stop-and-go-Politik“ – Lindner erwartet Scheitern der Lockdown-Strategie

„Stop-and-go-Politik“ – Lindner erwartet Scheitern der Lockdown-Strategie

Christian Lindner       Foto: über dts Nachrichtenagentur

Quelle: EPOCH TIMES, 23.11.2020

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Franziska Giffey

Betrug bei Arbeitszeiten: So begründeten die Richter, warum der Ehemann von Familienministerin Franziska Giffey seinen Job verlieren musste

Betrug bei Arbeitszeiten: So begründeten die Richter, warum der Ehemann von Familienministerin Franziska Giffey seinen Job verlieren musste

Familienministerin Franziska Giffey
Foto: Reuters/Michele Tantussi

Quelle:businessinsider.de, 15.11.2020

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Annalena Baerbock

Annalena Baerbock macht auf dem Parteitag klar: Die Grünen sehen ihre Zeit gekommen. Sie erinnert dabei mitunter fast ein bisschen an Angela Merkel.
Annalena Baerbock: "Machen wir es besser": Annalena Baerbock hält eine Rede auf dem digitalen Parteitag der Grünen.

"Machen wir es besser": Annalena Baerbock hält eine Rede auf dem digitalen Parteitag der Grünen. © Kay Nietfeld/​dpa

Quelle: Zeit Online, 21.11.2020

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Harald Lesch

Den Harald Lesch spült es jetzt auch noch nach oben - so kurz vor Toresschluss.

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Christoph Franz

Christoph Franz (60) stellt sich gegen Bundesrat Berset

Roche-Präsident für Impfpflicht!

Christoph Franz ist nicht irgendwer. Franz ist Roche-Präsident und Multi-Verwaltungsrat. Und in Impfsachen hat der Schweizer Wirtschaftsführer eine klare Meinung. Franz ist für ein Impfobligatorium, besonders in der Corona-Krise.
Quelle:blick.ch, 12.11.2020
 

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Biontech

Biontech

Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech hat zusammen mit Pfizer wohl erfolgreich einen Impfstoff entwickelt und will ihn kommende Woche zur Zulassung in den USA einreichen. Bild: Biontech, dpa
Quelle: Augsburger Allgemeine, 10.11.2020
 

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Ärztekammer Berlin

Ärztekammer Berlin: "Corona leugnende" Ärzte melden

Auch die Ärztekammer Berlin ruft jetzt zum Melden von Medizinern mit "abweichender" Auffassung zur Bedrohung durch Corona auf. Die fachliche Auseinandersetzung spielt dabei einmal mehr keine Rolle. Den so Gemeldeten drohen hohe Geldstrafen.

Quelle: RT Deutsch, 11.11.2020

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SPD

SPD will Lockdown verlängern

Knallhart-Regeln bis zum 17. Januar – mindestens!

...mit Böllerverbot, Betriebsferien und Corona-Soli

 SPD will Lockdown bis zum 17. Januar

Foto: Pool / Getty Images

Quelle: bild.de, 22.11.2020


Verfassungsschutzrecht

Bundesregierung beschließt Staatstrojaner für alle Geheimdienste

Alle 19 Geheimdienste von Bund und Ländern dürfen demnächst heimlich Geräte hacken. Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Lange hatte die SPD Bauchschmerzen, jetzt ist sie umgekippt. Auch die Vorsitzende Saskia Esken war dagegen, jetzt trägt sie den Kompromiss mit.

Bundesregierung beschließt Staatstrojaner für alle Geheimdienste

Trägt Staatstrojaner für Geheimdienste mit: SPD-Spitze. CC-BY-SA 3.0 Olaf Kosinsky

Quelle: Netzpolitik.org, 21.10.2020

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Attila Hildmann

Handys, Festplatten, Notebooks, SIM-Karten und USB-Speicher beschlagnahmt

Razzia bei Attila Hildmann

Razzia bei Attila Hildmann

 
Quelle: BILD, 17,11,2020
 

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Boris Pistorius

Niedersachsens Innenminister: Datenschutz vorübergehend einschränken

 

Niedersachsens Innenminister: Datenschutz vorübergehend einschränken
Archivbild: Boris Pistorius (SPD) auf der Innenministerkonferenz am 18. Juni 2020 in Erfurt
 
Quelle: RT Deutsch, 16.11.2020

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