EU

Wegen des Wien-Terroranschlags

Der nächste Schritt zur Diktatur: EU wird totale Überwachung beschließen

Der nächste Schritt zur Diktatur: EU wird totale Überwachung beschließen

„Lass nie eine Krise ungenutzt“, soll Churchill einmal gesagt haben. Nach diesem Prinzip arbeiten alle „Staatsmänner“, welche aktuell die Weichen auf den schnellsten Weg in die internationale Diktatur gerichtet haben. Anlässlich des Terroranschlags in Wien, der wie wir inzwischen wissen ausschließlich wegen Behördenversagens und wohl auch wegen Geheimnisverrats stattfand, wird die EU die totale Überwachung aller Kommunikationsplattformen beschließen. Schöne neue Welt.

Quelle: wochenblick.at, 09.11.2020


Verschlüsselung

EU-Diskussion um Ende der Verschlüsselung bei WhatsApp, Telegram und Co.

In der technischen Umsetzung scheint der EU-Ministerrat auf Generalschlüssel zu Dechiffrierung setzen zu wollen.

Was auf der einen Seite lebenswichtige Kommunikation von Menschen, etwa in Hongkong oder Belarus, ermöglicht, kann auch für illegale Aktivitäten, Terrorismus, Cyberkriminalität oder Kinderpornografie missbraucht werden.© APAweb /AFP, Eric Baradat
 
Quelle: Wiener Zeitung, 09.11.2020
 


Neue Details zur Umverteilung nach der Krise

52 Milliarden Euro aus Deutschland nach Europa: Das ist die Corona-Quittung der EU

52 Milliarden Euro aus Deutschland nach Europa: Das ist die Corona-Quittung der EU

EU-Sondergipfel zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise           Francisco Seco/AP Pool/dpa

 

Quelle: Focus Online, 07.10.2020

Janine Wissler

Wissler (Linke): Maaßen ist „rechter Verschwörungstheoretiker“ – Verfassungsschutz „kein Maßstab“

 

Wissler (Linke): Maaßen ist „rechter Verschwörungstheoretiker“ – Verfassungsschutz „kein Maßstab“

Janine Wissler                                                                                    Foto: über dts Nachrichtenagentur

Noch weiter links geht immer: Die designierte Vorsitzende der Linkspartei Janine Wissler hat in der „Welt“ den früheren Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen als „rechten Verschwörungstheoretiker“ bezeichnet. Der Kommunismus habe sie schon als 13-Jährige „fasziniert“.

Quelle: EPOCH TIMES, 11.10.2020

Dirk Steffens

Dirk Steffens im Interview

ZDF-Moderator: "Diskutieren mit Verschwörungstheoretikern ist demokratiegefährdend"

ZDF-Moderator: "Diskutieren mit Verschwörungstheoretikern ist demokratiegefährdend"

"Terra X"-Moderator Dirk Steffens geht in einer TV-Dokumentation der Frage nach, warum Verschwörungstheorien in der Corona-Pandemie Hochkonjunktur haben, wie man mit Verfechtern dieser Thesen umgehen sollte und welche Fehler dabei möglichst vermieden werden sollten.

Quelle: Focus, 13.10.2020

Beliebte Suchbegriffe:

Frank-Walter Steinmeier

Blamage für Lambrecht: Steinmeier hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen „Hassrede“-Gesetz

 

Blamage für Lambrecht: Steinmeier hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen „Hassrede“-Gesetz

Frank-Walter Steinmeier.        Foto: CHRISTOF STACHE/AFP via Getty Images

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will das Ausfertigungsverfahren zum Gesetz gegen „Hassrede“ aussetzen, das der Bundestag am 18. Juni beschlossen hatte. Grund sind verfassungsrechtliche Bedenken. Juristen wittern eine „Blamage für Justizministerin Lambrecht“.

Quelle: EPOCH TIMES, 14.10.2020


Peter Altmaier

Wirtschaftsminister Altmaier im Interview

Starke Einschränkungen noch bis Ostern!

Corona-Lockdown: Minister Altmaier: Einschränkungen noch bis Ostern!

Foto: Niels Starnick

Quelle: bild.de, 14.11.2020


Bundesregierung

Altmaier plant Verlängerung der Corona-Überbrückungshilfen

 

Altmaier plant Verlängerung der Corona-Überbrückungshilfen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier Bild: Reuters

Quelle: FAZ, 14.10.2020


"Deutschland ist ein Großartiges Land, weil wir in Deutschland nicht nur eine Angela Merkel haben, sondern Zehntausende, Hundertausende Angela Merkels. In jedem Dorf, in jeder Stadt."

Peter Altmaier, CDU, Kanzleramtsminister am Montag (05.09,2016) beim Volksfest Gillamoos in Abensberg (NB.)

 

Paul Schreyer

Manuela Schwesig

CORONA-FALL IN STAATSKANZLEI

Schwesig beendet freiwillige Blitz-Quarantäne

Nachdem am Dienstag ein Corona-Fall in der Schweriner Staatskanzlei bekannt wurde, hatte die Ministerpräsidentin den MV-Gipfel verlassen und sich ins Home Office begeben. Damit ist nun Schluss.

 

Schwesig beendet freiwillige Blitz-Quarantäne

MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hatte von zu Hause aus gearbeitet.    Foto: Jens Büttner

Quelle: Nordkurier, 21.10.2020

Reiner Haseloff

Härte mit Bedauern

Welche Abweichungen es beim Lockdown in Sachsen-Anhalt gibt

 

Die Landesregierung äußert Mitleid mit den Betroffenen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) spricht in der Staatskanzlei im Anschluss an die Videoschalte mit Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und Ministerpräsidenten der Länder. Foto: dpa

  • Die Landesregierung äußert Mitleid mit den Betroffenen, zieht den Lockdown aber durch.
  • Die bundesweit geltende Verordnung soll am Montag in Kraft treten.

Quelle:Mitteldeutsche Zeitung, 29.10.2020

Bodo Ramelow

Nach Eklat im Landtag

Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität von Ramelow

Im Juli soll Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller im Landtag den Mittelfinger gezeigt haben. Vor laufender Kamera widerholte er seine Aussage, dass Möller ein "widerlichen Drecksack" sei. Das könnte nun ein juristisches Nachspiel haben.

Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität von Ramelow
Die Staatsanwaltschaft Erfurt möchte gegen den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) ermitteln. (Archivbild) Bildrechte: dpa
 
Quelle: MDR Thüringen, 25.11.2020
 

Zick-Zack-Kurs von Ramelow: Lockdown tritt ohne Zustimmung des Thüringer Landtags in Kraft

Nach der Zustimmung zum Teil-Lockdown von Ministerpräsident Ramelow soll der Thüringer Landtag beteiligt werden - aber erst, wenn die neuen Regeln gelten.

Erfurt - Bund und Länder haben zur Eindämmung der Corona-Infektionen drastische Einschnitte im öffentlichen Leben beschlossen. Nach der Zustimmung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (64, Linke) soll der Landtag beteiligt werden - aber erst, wenn die neuen Regeln gelten. 

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (64, Linke).  © Jens-Ulrich Koch/dpa-Zentralbild/dpa

Quelle: TAG24, 30.10.2020


Corona-Proteste „gehen in Richtung Terrorismus und pogromartige Stimmung“

 

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke)

Quelle: welt.de, 29.10.2020


Angela Spelsberg

Ex-Frau von Lauterbach zur COVID-19-Pandemie: "Maßnahmen können sofort beendet werden"

Noch immer treibt die Angst vor dem Coronavirus die Menschen in Deutschland um, auch geschürt durch "Gesundheitsexperten" wie den SPD-Politiker und Mediziner Karl Lauterbach. Dessen Ex-Frau, die studierte Epidemiologin Angela Spelsberg, vertritt gänzliche andere Ansichten.

von Kani Tuyala

Quelle: RT Deutsch, 08.09.2020


Ex-Frau von Karl Lauterbach ist sicher: "Corona ist keine große Gefahr für uns"

Quelle: RTL.DE, 07.09.2020

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